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A.G.BAllgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Online-Warenbestellungen von Endverbrauchern Stand: Juli 2007 1. Geltungsbereich 1.1 Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen dem Kunden und dem örtlich zuständigen Lizenzpartner von Autrepart (nachfolgend „Autrepart“) in der Bundesrepublik Deutschland im Rahmen einer Online-Warenbestellung, in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. 1.2 Etwaige von diesen Bedingungen abweichende Regelungen gelten nur, sofern sie von Autrepart schriftlich bestätigt worden sind. 2. Kunden 2.1 Autrepart schließt Online-Verträge ausschließlich mit Kunden ab, die unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen sind und ihren Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland haben, sowie mit juristischen Personen mit Sitz in der Bundesrepublik Deutschland. 2.2 Sollte Autrepart das Online-Angebot eines Kunden, der diese Voraussetzungen nicht erfüllt, versehentlich angenommen haben, so ist Autrepart berechtigt, binnen angemessener Frist nach Kenntniserlangung vom Vertrag zurückzutreten. 3. Waren, Preise, Vertragsschluss 3.1 Alle Angaben zu Waren und Preisen sind freibleibend und unverbindlich. Sämtliche Preisangaben enthalten die jeweils gesetzliche Umsatzsteuer. Irrtümer und Preisänderungen bleiben vorbehalten. 3.2 Durch das Absenden der Online-Bestellung gibt der Kunde ein bindendes Angebot ab und erklärt sich mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen uneingeschränkt einverstanden. 3.3 Der Vertrag kommt erst durch die Annahme der Online-Bestellung durch Autrepart zustande. Die Annahme erfolgt spätestens mit Zusendung der online bestellten Ware. Die Versendung erfolgt im Falle der Annahme durch Autrepart regelmäßig innerhalb von 14 Tagen nach der Online-Bestellung des Kunden. 3.4 Die Bestelldaten des Kunden können nach Absendung der Online-Bestellung bei Autrepart nicht mehr online abgerufen werden. Der Kunde kann diese jedoch nach Absendung der Online-Bestellung lokal speichern oder ausdrucken. 4. Widerrufsrecht 4.1 Dem Kunden steht ein gesetzliches Widerrufsrecht gemäß den §§ 312d i.V.m. 355, 357 BGB zu. 4.2 Der Kunde kann danach seine Vertragserklärung innerhalb einer Frist von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. 4.3 Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. 4.4 Die Widerruferklärung ist zu richten an dasjenige-Autrepart Geschäft zu richten, das die Warenlieferung ausgeführt hat. Diese Autrepart-Geschäfte sind:
4.5 Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Kunde Autrepart die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgeben, muss er insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Kunde innerhalb von 30 Tagen nach Absendung seiner Widerrufserklärung erfüllen. 4.6 Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312 d BGB insbesondere nicht bei Lieferungen von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde. 5. Lieferung und Versandkosten 5.1 Autrepart liefert ausschließlich an Lieferadressen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. 5.2 Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden bei der Online-Bestellung angegebene Lieferadresse. 5.3 Bei einer Online-Bestellung mit einem Warenwert von mindestens 50,00 € liefert Autrepart versandkostenfrei. Bei einem niedrigeren Warenwert berechnet Autrepart pro Online-Bestellung einen Versandkostenanteil in Höhe von 5,80 €. 5.4 Autrepart ist zu Teillieferungen berechtigt. Bei Teillieferungen trägt Autrepart die dadurch entstehenden zusätzlichen Versandkosten. 6. Nichtverfügbarkeitsvorbehalt Sollte Autrepart nach Vertragsschluss feststellen, dass die bestellte Ware nicht mehr bei Autrepart verfügbar ist, kann Autrepart vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird Autrepart nach Feststellung der Nichtverfügbarkeit den Kunden unverzüglich entsprechend unterrichten. Im Falle des Rücktritts vom Vertrag wird Autrepart bereits erhaltene Zahlungen des Kunden unverzüglich zurückerstatten. 7. Zahlungsbedingungen und Fälligkeit 7.1 Autrepart behält sich zur Absicherung des Bonitätsrisikos im Einzelfall vor, bestimmte Zahlungsarten auszuschließen und die bestellte Ware nur gegen Vorauszahlung oder per Nachnahme zu liefern. 7.2 Der Kaufpreis der bestellten Ware wird spätestens mit Lieferung fällig. Bei einem Kauf auf Rechnung ist der Kaufpreis spätestens 14 Tage nach Lieferung auf das in der Rechnung genannte Konto zu zahlen. Sollte die Zahlung nicht innerhalb dieses Zeitraumes dem genannten Konto gutgeschrieben sein, gerät der Kunde automatisch in Verzug. Der Kunde ist dann auch ohne weitere Mahnung zusätzlich zur Zahlung des gesetzlichen Verzugzinses in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz sowie des weiteren Verzugsschadens, insbesondere der Inkassokosten, verpflichtet. Entsprechendes gilt für den Fall der Zahlung per Lastschriftverfahren oder per Kreditkarte. 8. Eigentumsvorbehalt Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung in Eigentum von Autrepart. 9. Gewährleistung und Schadensersatz 9.1 Die Gewährleistungsrechte bestimmen sich nach den gesetzlichen Vorschriften. 9.2 Schadensersatz wegen Verletzung einer Pflicht aus dem Vertragsverhältnis ist unter den gesetzlichen Voraussetzungen zu leisten. Entsprechendes gilt für Schadensersatzansprüche auf Grund des Produkthaftungsgesetzes. 9.3 Sämtliche Hinweise auf den Verpackungen und Beilagen sind zu beachten. Für davon abweichende Anwendung und/oder Handhabung wird keine Haftung übernommen. 10. Datenschutz Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden elektronisch gespeichert. Alle persönlichen Daten werden vertraulich und unter Beachtung der Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes sowie des Teledienstdatengesetzes behandelt. 11. Sonstiges 11.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. 11.2 Für etwaige Rechtsstreitigkeiten sind deutsche Gerichte zuständig. 11.3 Ein Recht des Kunden zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung besteht nicht, es sei denn, dass die Forderung unstreitig oder rechtskräftig festgestellt ist. 11.4 Für den Fall, dass eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein sollte, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. |